Bildquelle: Internet/Facebook

Über die Lügen zur Einheit oder Wiedervereinigung Deutschlands

Ähnliches Foto

Die gesamte und aktuelle Rechtslage

Quelle: https://www.verfassunggebende-versammlung.com

 

Menschen  der  deutschen  Gebiete,  Nachbarn  und  Freunde  auf  allen  anderen  Landflächen  dieser  Erde.  Nun folgt  ein  langer  Text  den  jeder  Mensch  gelesen  haben  sollte,  da  hier  alle  wichtigen  Detail`s  zur  aktuellen Situation erklärt sind und welcher die tatsächlichen Umstände und alle rechtlichen Fakten aufzeigen. Diese Botschaft ist von den Menschen der Verfassunggebenden Versammlung aus Deutschland und richtet sich an alle Menschen in Europa und der ganzen Welt.

Durch  die  aktuelle  Situation  in  Deutschland  ist  die  gesamte  Menschheit  versklavt.  1990  wurden  alle Menschen  der  Erde  betrogen.  Die  Wiedervereinigung  der  Bundesrepublik  Deutschland  und  der  Deutschen Demokratischen  Republik  am  03.  Oktober  1990,  ist  juristisch  niemals  erfolgt.  Die  Bundesrepublik Deutschland heute, ist ein US­amerikanisches Unternehmen, was ohne jeden Zweifel nachweisbar ist.

Wir erläutern hier nachfolgend die Zusammenhänge.

Es  gibt  keinen  Staat  Bundesrepublik  Deutschland  und  es  gab  bis  zum  04.  April  2016  auch  keinen  Staat Deutschland.  Erst  wir  Menschen  in  der  Verfassunggebenden  Versammlung,  haben  den  Bundesstaat Deutschland an diesem vierten April neu geschaffen. In den nachfolgenden Zeilen wird erklärt, warum alle Verträge,  alle  Abkommen  und  alle  Vereinbarungen  mit  anderen  Ländern  und  Staaten,  der  Europäischen Union oder anderen, internationalen Institutionen, welche die Bundesrepublik Deutschland ab dem 18. Juli 1990  geschlossen  hat,  ohne  Ausnahme  ungültig  sind.  Diesen  Vereinbarungen  fehlt  jede  juristische Grundlage.  Durch  diesen  Betrug,  werden  auch  alle  anderen  Länder  von  dem  Firmenkonsortium Bundesrepublik  Deutschland,  im  Auftrage  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika,  wie  anderer  Eigentümer und Investoren betrogen, ausgeplündert und vernichtet.

Griechenland  ist  das  bekannteste  und  bislang  schlimmste  Beispiel.  Die  Menschen  in  der  Bundesrepublik Deutschland selbst, wie alle anderen Völker in Europa, werden genau wie Griechenland alles verlieren. Ihre Identität und Kultur, ihr Eigentum und auch das Recht an ihrem Land. Die Bundesrepublik Deutschland, wie alle  anderen,  so  genannten  Firmenstaaten  dieser  Welt,  befinden  sich  nicht  im  Staats­  und  Völkerrecht,sondern im See­ und Handelsrecht. Es gibt keine staatlich geschützten Bürger, sondern nur recht­-, besitz- und eigentumslose  Bewohner  in  vereinigten  Wirtschaftsgebieten  ­  siehe  Grundgesetz  /  Allgemeine Geschäftsordnung ­ ab 1990 ­ Artikel 133 ­ „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein“.

Die  Europäische  Union  wurde  von  den  Eliten  installiert,  welche  die  NWO  „neue  Weltordnung“  erreichen möchten.  Sie  hat  keinerlei  rechtliche  Grundlage,  weder  nach  staatsrechtlichen  Prinzipien,  schon  gar  nicht nach  Völkerrecht.  Die  EU  untersteht  direkt  der  NATO  und  die  NATO  untersteht  der  UNO.  Die  UNO  ist schon  immer  Idee  und  Eigentum  der  Banken­  und  Wirtschaftseliten.  In  der  EU  wirken  keine  gewählten Personen,  sondern  nur  Lobbyisten  der  Banken  und  Wirtschaftskonzerne.  Sie  ist  eine  nicht  legitime Vereinigung von Firmenstaaten, die sich als völkerrechtliche Staatswesen ausgeben. Die Völker werden seit 1945 belogen.

Ein solches Europa zerstört die Kulturen und Nationen und wird jedes Eigentum der Menschen stehlen. Die Bundesrepublik  Deutschland  ist  der  Motor  dieser  Entwicklung  in  Europa,  da  ihre  Regierung  nicht  die Beauftragten  des  Deutschen  Volkes,  sondern  fremder  Eliten  dieser  Welt  sind.  Alle  Kanzler  oder Kanzlerinnen,  werden  von  der  NATO  in  Europa  unmittelbar  befehligt,  wie  von  Logen  der  Geld­  und Wirtschaftsmafia.  Alle  Wahlen  in  der  Bundesrepublik  Deutschland  sind  laut  Bundesverfassungsgericht  ­ Urteil BVerfG, 25.07.2012 ­ 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11  ­, bereits seit 1956 ungültig. Es gibt seither keinen staatlichen Gesetzgeber. Alle Abgeordneten sind nicht gewählt und illegal auf ihren Plätzen.

Die in Artikel 144 Grundgesetz bezeichneten Vertreter der Länder aus Artikel 23 Grundgesetz, welche in den Bundesstag  gewählt  werden  sollen.  Die  gibt  es  aber  nicht,  weil  in  Artikel  23  Grundgesetz  keine  Länder stehen, aus denen sie gewählt werden könnten. Nicht nur viele Deutsche wissen nichts von diesen Dingen, auch die anderen Europäer werden hintergangen.

Teil 1. Die rechtlichen Fakten

Am  17.  Juli  1990  wurde  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  vom  23.  Mai  1949,  durch Streichung  seines  räumlichen  Geltungsbereiches,  Artikel  23  seiner  Besatzungsordnung  „Grundgesetz  von 1949“,  ersatzlos  aufgehoben.  Mit  dem  Eintritt  der  Tageswende  vom  17.  Juli  1990  zum  18.  Juli  1990,  0.01 Uhr,  ist  damit  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  mitsamt  seinem  Grundgesetz,  wie  alle sonstigen  Militärbefehle,  z.B.  alle  Bundesländer  des  Besatzungsorgans  Bundesrepublik  in  Deutschland,  de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

Rechtsverweis hierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze  ohne  Geltungsbereich  besitzen  keine  Gültigkeit  und  Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden:(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“Weitere,  gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD  von  1949  mit  der  UN­-Länderkennziffer  280  sowie  die  DDR  mit  der  UN  Länderkennziffer  278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden  Bezeichnung  aus  den  Proklamationen  und  Besatzungspapieren  von  1945, Deutschland/Germany  unter  der  neuen  UN-­Länderkennziffer  276.  Etwas  anderes  war  auch  nicht  frei  zu geben.  Die  Bundesrepublik  Deutschland,  wie  die  Deutsche  Demokratische  Republik,  sind  damit  juristisch nichtig.

Die  damalige  Regierung,  Dr.  Helmut  Kohl,  wie  alle  anderen  so  genannten  Amtsträger  der  alten Bundesrepublik  in  Deutschland,  im  Bund  und  in  allen  Militärbefehlen  „Bundesländer“,  verloren  ihre Rechtsgrundlage  und  somit  ihre  Ämter,  jede  Entscheidungsgewalt  und  jede  Funktion.  Sie  waren  in  ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls  befugt,  die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen.  Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  von  Dr.  Wolfgang  Schäuble  begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.

Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  17.  Juli  1990  gestrichenen  Grundgesetz,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Firmen  ­  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

Die  Geschäftswerdung  des  „Vereinten  Wirtschaftsgebietes  Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“, bestehend  aus  den  Gebieten  der  alten  Bundesrepublik  in  Deutschland  von  1949  und  dem  Gebiet  der Deutschen  Demokratischen  Republik,  begann  am  29.  August  1990  mit  Gründung  der  „Bundesrepublik Deutschland  Finanzagentur  GmbH“,  Frankfurt/Main,  Handelsregisterbuch  HRB  51411.  Hiernach  verloren die  ehemaligen  Besatzungsmittel  nicht  nur  ihren  Bestand,  sondern  die  Folgeorganisation,  Bundesrepublik Deutschland  von  1990,  jede  völkerrechtliche  Bedeutung.  Diese  neue  Bundesrepublik  Deutschland entwickelte  sich  zu  einem  privatwirtschaftlich  organisierten  Firmenkonsortium,  in  dem  nur  noch  das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.

Völkerrechtswidrig  und  entgegen  staatsrechtlicher  Grundlagen  gelten  die  Vorbehaltsrechte  und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das  sich  diese  handelsrechtlichen  Verträge  teilweise  gegenseitig  aufheben,  verbleibt  als  reine  Feststellung ohne  Berücksichtigung  und/oder  Bedeutung  aus  völkerrechtlicher  Sicht.  Alle  weiteren  deutschen  Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute  alle  Gebiete  des  Kriegsverlierers  in  den  Grenzen  vom  31.  Dezember  1937  völkerrechtlich  frei  und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli  1990,  unter  Täuschung  im  internationalen  Rechtsverkehr  weiterhin  rechtswidrig  ohne  jede Rechtsgrundlage verwaltet.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.

Alle  von  der  Nichtregierungsorganisation  „Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“,  wie  von  den  vier Alliierten  seit  dem  18.  Juli  1990  geschlossenen  Vereinbarungen,  Gesetze,  Mitgliedschaften  und  Verträge untereinander  und  mit  Dritten,  sind  für  die  Verfassunggebende  Versammlung  und  dem  ihr  nachfolgenden Staatswesen  so  lange  nichtig,  bis  später  und  dazu  befugte,  staatliche  Stellen  oder  Amtsträger  eine  andere Entscheidung getroffen haben.

Die  Herstellung  staatlicher  Strukturen  und  Stellen,  wie  die  Ausarbeitung  und  spätere  Einsetzung  einer Vereinbarung durch freie Volkswahlen, werden den Weg zur Souveränität aller deutschen Gebiete und zum Abschluß  von  Friedenserklärungen  ebnen.  Bis  zur  Entlastung  der  Verwaltungsstellen  durch  neue,  auf  der Grundlage  einer  Vereinbarung  eingesetzten  Menschen  und  Amtsträger,  führen  die  Verwaltungsstellen  der Verfassunggebenden Versammlung die politischen und staatlichen Geschäfte kommissarisch weiter.

Teil 2. Die Rechtsgrundlagen für die Verfassunggebende Versammlung

Teil 3. Was ist eine Verfassunggebende Versammlung im Völkerrecht

Teil 4. Selbstbestimmungsrecht der Völker

Teil 5. Das Völkerrecht und die wichtigste Grundregel woraus ein Staat erwächst

Teil 6. Staatenbund = ohne Rechte / Bundesstaat = souveränes Völkerrechtssubjekt

siehe: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/rechtslage/index.html

DEUTSCHE VERZWEIFLUNG

In Angst und bürgerlichem Leben
wurde nie eine Kette gesprengt.
Hier muß man schon mehr geben,
die Freiheit wird nicht geschenkt

Es sind die glücklichen Sklaven
der Freiheit größter Feind,
drum sollt Ihr Unglück haben
und spüren jedes Leid.

Nicht Mord, nicht Brand, nicht Kerker,
nicht Standrecht obendrein;
es muß noch kommen stärker,
wenn’s soll von Wirkung sein!

Ihr müßt zu Bettlern werden,
müßt hungern allesamt,
zu Mühen und Beschwerden
verflucht sein und verdammt.

Euch muß das bißchen Leben
so gründlich sein verhaßt,
daß Ihr es fort wollt geben
wie eine Qual und Last.

Erst dann vielleicht erwacht noch
in Euch ein bess’rer Geist,
der Geist, der über Nacht noch
Euch hin zur Freiheit reißt

Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798-1874)