Sind wir schon am Ende der Meinungsfreiheit?

„Die Freiheit der Presse sollte kein Freibrief für die Verderber des jugendlichen Geistes sein. Auch war sie nicht dazu gedacht, die Bevölkerung zu verwirren und durcheinander zu bringen, indem die Gehirne der Menschen mit chauvinistischer Propaganda, Vorurteilen und Diskriminierung überhäuft werden. Die Macht des Lichtes sollte von einer freien Presse ausstrahlen und sie alle mit einem rechtmäßigen Gefühl kosmischer Bestimmung erfüllen und erhöhen.“ (Meister St. Germain)

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-Zitate zur Meinungsfreiheit
-Meinungsfreiheit: Was darf ich sagen? Und was nicht? (Spiegel)
-Regierung will Inhalte von INTERNET-NUTZERN direkt kontrollieren
-Das Ende der Meinungsfreiheit – auch in Österreich
-Gezielte juristische Angriffe auf alternativ-kritische Denker in Deutschland
-Die ersten Beispiele der Verfolgung Andersdenkender

1) Oliver Jannich
2) Jo Conrad
3) Michael Stürzenberger
4) Tilman Knechtel
5) Miró Wolfsfeld
6) Gerhard Wisnewski
7) Torsten Schulz

8) Rainer Forster
Lösungen bei zunehmender Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit

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Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der MenschenrechteJeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 und 3
(1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
(3) „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. […]“

Die Gedanken sind frei, eine eigene Meinung ist frei, aber eine Meinung (in der Öffentlichkeit) zu äußern, ist nicht unbedingt frei – nur dann, wenn sie mit der von den Machthabern gewünschten Meinung übereinstimmt. Die heute üblichen diffamierenden oder für eine Gerichts-Verurteilung reichenden Behauptungen sind: Rechter, Linksradikaler, Nazi, Verschwörungstheoretiker, Pegida-Anhänger, AfD-Anhänger, Rassist

Das Zusammenspiel von Justiz, Verfassungsschutz und Staat in Deutschland läuft immer mehr wie geschmiert: Immer weitere Anschläge auf die Freie Meinungsäußerung in einem Regime, das seine Kritiker mittlerweile stärker kriminialisert als die eigentlichen Täter, die Deutschland bedrohen. Das ist politische Verfolgung Andersdenker. Die deutsche Geschichte kennt das.

Zitate zur Meinungsfreiheit

  • Journalistik ist die Kunst, das Volk glauben zu machen, was die Regierung für gut findet. (Heinrich von Kleist)
  • Die Freiheit der Meinung setzt voraus, dass man eine hat. (Heinrich Heine)
  • Nur im Irrenhaus können wir noch frei denken (Friedrich Dürrenmatt)
  • Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden (Rosa Luxemburg)
  • Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren. (Benjamin Franklin)
  • Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen. (George Orwell )
  • Meinungsfreiheit ist die Grundlage der Menschenrechte, die Quelle der Menschlichkeit und die Mutter der Wahrheit. (Liu Xiaobo, chinesischer Schriftsteller, Friedensnobelpreisträger)

Bildergebnis für Mutter Terroresia,

Meinungsfreiheit: Was darf ich sagen? Und was nicht? (Spiegel)

Im Grundgesetz besagt der letzte Satz des Artikels 5 (1) zur Meinungsfreiheit: Eine Zensur findet nicht statt.

Dies bezieht sich insbesondere auf eine Vorzensur. Eine Einschränkung findet sich darauf folgend: Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Das bedeutet in Deutschland findet eine Zensur oder eine Einschränkung der Meinungsfreiheit nur statt, wenn der Inhalt der Publikationen verboten ist. Dies umfasst beispielsweise die Verharmlosung und Verherrlichung von Gewalt oder pornographische Darstellungen.

Verbände beschweren sich über Heiko Maas‘ Facebook-Gesetz

Regierung will Inhalte von INTERNET-NUTZERN direkt kontrollieren

Das Internet ist offenbar zu machtvoll geworden, weshalb  sich Meinungen und Informationen außerhalb der Massenmedien der Medien-Konzerne noch ziemlich frei und ohne Zensur verbreiten können. Nach dem Test in Deutschland will nun die EU eine „Datenschutz-Grundverordnung“ ab 2018 realisieren.

Zitiert von Newsletter 18.8.2017 Watergate.TV (<watergate.tv@newsletter.watergate.tv>)

Furchterregend, wie weit die STAATLICHE KONTROLLE und der Durchsuchungswahn im Internet jetzt gehen. Zunächst einmal sei daran erinnert: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht ab dem 1. OKTOBER 2017 an den Start. Dann müssen Internet-Dienstleister löschen, zensieren und vorbeugend vielleicht sogar Nutzer sperren. Dann wird sich die Internet-Welt schnell ändern.

Vorsicht vor diesem Mechanismus der EU-Kommission

Die EU-Kommission möchte derweil noch einen ganz anderen Weg gehen. So sollen die großen Anbieter, wie etwa FB oder Google, gezwungen werden, INHALTLICHE DATEN quasi direkt an die europäischen Behörden weiterzugeben http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/rheinische-post-fahnder-sollen-nutzerdaten-von-facebook-amp-co-kuenftig-direkt-abgreifen-koennen-5632356). Ganz ohne ein Rechtshilfeverfahren, wie es bislang noch üblich ist.

Das würde bedeuten, die Strafverfolgungsbehörden, wie es verniedlichend heißt, könnten „Verdächtige“ und deren Botschaften untereinander faktisch jederzeit kontrollieren. Die Bundesregierung hat sich offenbar besonders hervorgetan beim Antrag auf diese Technik. Sie möchte nicht nur, wie bislang vermutet worden war, etwa die Adressen der Nutzer und den Zeitpunkt der Kommunikation untereinander erforschen. Sie möchte die Inhalte durchforschen.

Das Ende der Meinungsfreiheit – auch in Österreich

Klaus Faißner: Einst hart erkämpft, nehmen uns EU und Bundesregierung Stück für Stück das Recht auf freie Meinungsäußerung. Als Vorwände führen sie den Datenschutz, hassende Facebook-Nutzer, so genannte Staatsfeinde oder Hetzer an. Drakonische Geldstrafen von bis zu 20 Millionen Euro drohen ? oder sogar Gefängnis. Gegen diese Entwicklung hilft nur eines: den Mund aufmachen. (http://www.allesroger.at/artikel/das-ende-der-meinungsfreiheit)

„Alles ist eingeordnet in eine Tendenz, in der man mit einer Salamitaktik die Grundrechte beschneidet“, erklärt Werner Reiter, Pressesprecher von Epizentrum

  • Verhetzungsparagraf in Österreiche: „Der Paragraf stellt bestimmte Bevölkerungsgruppen – Moslems, Ausländer, Schwule – unter den Schutz heftiger Strafandrohungen. Gegen andere Gruppen hingegen – Priester, Unternehmer, Bauern, Freiheitliche, Konservative – kann man hingegen weiter unbesorgt hetzen. Was auch immer „Hetzen“ eigentlich ist. Die serienweisen Strafanzeigen der Grünen werden es uns schon beibringen.“ (Andreas Unterberger, Blogger) 
  • es läuft unter dem Deckmantel der Terrorprävention (Obwohl diese Maßnahmen nachweislich nicht die Bedrohung mindern!)
  • sogenannte Staatsverweigerer kommen ins Visier
  • staatliche Spionagesoftware wird eingesetzt
  • Versammlungsgesetzes wird verschärft

Gezielte juristische Angriffe auf alternativ-kritische Denker in Deutschland

Die ersten Beispiele der Verfolgung Andersdenkender

1) Oliver Jannich

Der Betriebswirt, Buchautor und investigative Journalist ist inzwischen aus Deutschland ausgewandert.

Die Zersetzung der libertären Bewegung: Dummheit oder böse Absicht?

Bestseller-Bücher: 

Die neue Strategie der Bilderberger: Zensur, Gefängnis, Lager, Bürgerkrieg

2) Jo Conrad

Jo Conrad ~ deutscher Experte für Enthüllungen Entwirrungen Wendungen

Skandalurteil: 6 Monate Haft für Menschlichkeit – Jo Conrad im Gespräch

3) Michael Stürzenberger

http://www.pi-news.net 

WEGEN VERBREITUNG WAHRER TATSACHEN: Sechs Monate Haft für PI-NEWS Autor Michael Stürzenberger

4) Tilman Knechtel

Tilman Knechtel ist investigativer Journalist.

1)  Autor von Büchern

  • „Die Rothschilds: Eine Familie beherrscht die Welt“ und
  • „Die Rockefellers: Der amerikanische Albtraum“.

Er untersucht akribisch die Machtverhältnisse hinter den Kulissen und ist ständig auf der Suche nach der Wahrheit.

Die Rothschilds: Eine Familie beherrscht die Welt. 

  • Gebundene Ausgabe: 352 Seiten
  • Verlag: Fischer, J K; Auflage: 8 (11. Dezember 2015)
  • Sprache: Deutsch
  • ISBN-10: 3941956213

2)  Youtube-Kanal „Buergerberg“ 

Auf seinem Youtube-Kanal „Buergerberg“ tut er genau das, was investigative Journalisten auch tun sollten, die ihren Beruf wirklich ernst nehmen: Mit einer Kamera bewaffnet konfrontiert er Politiker und andere Funktionäre des Herrschaftsapparates mit der Wahrheit und stellt ihnen Fragen. Auch von Polizei und Sicherheitpersonal bleibt er dabei vollkommen unbeeindruckt und nutzt bei Konfrontationen seine genauen Kenntnisse des öffentlichen Rechts. Der Einfluss von Luke Rudkowski von We Are Change ist dabei unverkennbar.

Links zu Buergerberg und TrauKeinemPromi:
http://www.youtube.com/user/Buergerberg
https://www.facebook.com/Buergerberg
http://www.youtube.com/TrauKeinemPromi
http://www.facebook.com/TrauKeinemPromi

3)  Youtube-Kanal „TrauKeinemPromi“

Auf diesem Youtube-Kanal analysiert er verschiedene prominente Stars in Hinblick auf die von ihnen zur Schau gestellten Symbolik und die Rolle, die sie innerhalb der politischen Agenda spielen.

Unter anderem mit von der Partie sind: Rihanna, Charlie Sheen, Jay-Z, Lil Wayne, Miley Cyrus, Jan Delay, Haftbefehl und viele mehr.

4) FreiwilligFrei

Politik – Psychopathen regieren die Welt | Tilman Knechtel #1

Vor Tilman ist nichts und niemand sicher. Wer vor seine Kamera läuft, wird gegrillt, egal ob es sich um Politiker, Prominente oder Freiheitsaktivisten handelt. Schwachstellen und Widersprüche deckt er gnadenlos auf. Und so wollte es der Zufall, dass auch Peter auf dem Wege in die Freiheit Kongress plötzlich vor Tilmans Kamera landete und sich auf kritische Nachfragen einstellen musste. Wie die Geschichte ausgegangen ist, seht ihr in diesem Video.

Seine Bücher könnt ihr z.B. hier bekommen:
http://www.amazon.de/Tilman-Knechtel/…

Links zu Buergerberg und TrauKeinemPromi:
http://www.youtube.com/user/Buergerberg
https://www.facebook.com/Buergerberg
http://www.youtube.com/TrauKeinemPromi
http://www.facebook.com/TrauKeinemPromi

5) Miró Wolfsfeld

https://unblogd.tumblr.com

Freigeist, Aktivist, Blogger & Videoproduzent. Politische Einstellung: libertär.

„Warum mich Renate Künast angezeigt hat“: Miró Wolsfeld im Interview

Herrschaft oder Freiheit? Ein Gespräch mit Miró Wolsfeld von unblogd

6) Gerhard Wisnewski

Investigativer Journalist: Der Wahrheit auf der Spur

http://www.gerhard-wisnewski.de/Home.html

Gerhard Wisnewskis Seite bei Knaur
Gerhard Wisnewskis Seite und Artikel bei Kopp
Gerhard Wisnewskis Seite bei amazon

Gerhard Wisnewski: Drahtzieher der MAcht – die Bilderbergverschwörung

7) Torsten Schulz

8) Rainer Forster

Meinungsfreiheit adé: Ein Interview bei Ken Jebsen kostete ihn seinen Job

 

Lösungen bei zunehmender Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit

1)  Ausweichen in andere Netzwerke?

welche?

vk.vom (ВКонтакте – mehrsprachiges soziales Netzwerk, das aus Russland stammt)

2)  Auswandern in andre Länder?

welche?

3)  Blockchain-basierte Community

welche?